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Starkes Offenbach - Unsere Heimat
Liebe Offenbacher Bürgerinnen und Bürger,
herzlichen Dank, dass Sie bei der Kommunalwahl am 26. März erstmals nach 20 Jahren die CDU mit über 35 Prozent wieder zur stärksten Fraktion im Offenbacher Stadtparlament gewählt haben. Meinen ganz besonderen Dank für Ihr großes Vertrauen darf ich Ihnen auch an dieser Stelle für mein persönliches Wahlergebnis sagen.
Trotz des Wahlsieges der CDU und einer herben Niederlage der SPD hat sich Rot-Grün mit Unterstützung der FDP zur „Ampel“-Koalition verbündet, um Offenbach auch künftig weiter (so) regieren zu können. Dieses ist politisch absolut riskant, da alle drei Parteien zusammen mit gerade 36 Stimmen nur hauchdünn die erforderliche Mehrheit (von 71 Stimmen) erreichen können. Dabei hätte es die von uns angebotenen Alternativen mit unserer Beteiligung gegeben, die zu stabilen und verlässlichen Mehrheiten und einer besseren Politik für Offenbach geführt hätten.
Ob diese hauchdünne „Ampel“-Mehrheit in Zukunft wirklich tragen kann, wird sich spätestens im September 2006 bei den Wahlen der hauptamtlichen Magistratsmitglieder erweisen. Denn die vier hauptamtlichen Magistratsmitglieder (einschließlich des OB) sind auch in der SPD und bei den GRÜNEN nicht unumstritten. Wie schon sehr leicht aus dem „Umfallen“ des Oberbürgermeisters Schneider von einem auf den anderen Tag zu erkennen ist, als es um die teure vierte Stelle im Magistrat ging, bei der er seine eigene Position („mit mir nicht!“) über Nacht aufgab.
Als Angehöriger der CDU-Fraktion und Leiter des Arbeitskreises Haupt, Finanzen und Beteiligungen werden ich die künftige Arbeit der Koalition immer da kritisch und hart annehmen, wo sie Offenbach politisch in die falsche Richtung führt. Aber die Offenbacher Politik auch durch Initiativen beleben und konstruktiv unterstützen und bestärken, wo die Lösungen der Offenbacher Probleme richtig angegangen werden.
Damit für die in den letzten 5 Jahren unter rot-grüner Verantwortung dramatisch verschärfte Finanzkrise und die schwächste Sozialstruktur aller deutschen Großstädte in Offenbach zukunftsfähigen Lösungen entwickelt werden können.
Dazu sind nach meiner Überzeugung folgende Schwerpunkte zu setzen:
- Nutzung der Standort-Vorteile Offenbachs für eine flexible Wirtschaftspolitik, die Ansiedlung leistungsstarker Unternehmen mit neuen Arbeitsplätzen.
- Ausweisung attraktiver Wohngebiete
- Verhinderung des Missbrauchs der Sozialsysteme durch wirksame Kontrollen
- Verhinderung der Zuwanderung in unsere Sozialsysteme durch konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes
- Verbesserung der Attraktivität der Innenstadt für bürgerliche Käuferschichten.
- Konsequent Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Offenbach durchsetzen.
- Gepflegte Schulen, mehr Ganztagsangebote und umfassende Kinderbetreuung.
- Stärkung der „weichen Standortfaktoren“ wie Kultur, Sport und Freizeiteinrichtungen
Nur wenn es gelingt, Offenbachs Stärken konsequent zu entfalten und die Chancen auch zu nutzen, werden wir ein starkes Offenbach als unsere Heimat erhalten.
Ich würde mich freuen, auch Sie weiterhin an unserer Politik interessieren zu können und bin dankbar für Ihre Anregungen und Impulse.
Mit besten Grüßen
Ihr

Alfred Kayser
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